ORTSVORSTEHER REISBACH
ORTSVORSTEHER REISBACH

Jahresrückblick 2009

Liebe Kollegin, liebe Kollegen,
liebe anwesenden Reisbacher,

da der Ortsrat heute zum letzen Mal für dieses Jahr tagt, versuche ich hier einen kurzen Jahresrückblick aus meiner Sicht zu geben. Zunächst betrachte ich die Arbeit des Ortsrates.

Arbeit des Ortsrates

Im Jahr 2009 haben der Bürgermeister und ich den Ortsrat zu 8 Sitzungen eingeladen. Davon entfielen auf den „alten" - bis zur Kommunalwahl im Amt befindlichen Ortsrat - 4 Sitzungen. Dann folgte am 08. Juli die konstituierende Sitzung des „neuen" Ortsrates. Der neue Ortsrat tagte danach noch 3 mal.

Die einzelnen Sitzungen waren am:

11. Februar
05. März
25. März
17. Juni
08. Juli - konstituierende
02. September
04. November und heute,
01. Dezember

Sie wurden durchschnittlich von 86,3% der Mitglieder besucht. Das ist ein sehr gutes Ergebnis, was u.a. auch auf die konstituierende Sitzung am 8.7. zurückzuführen ist. Alle Ortsratsmitglieder sind zwar verpflichtet, die angesetzten Sitzungen zu besuchen. Dennoch gibt es immer wieder wichtige Gründe, die eine Teilnahme an einer angesetzten Sitzung unmöglich machen. Hauptsächlich waren das im zu Ende gehenden Jahr gesundheitliche Gründe.
Ich möchte in der letzten Sitzung des Jahres 2009 allen Mitgliedern der beiden Ortsräte für ihr Engagement danken - denen bis zum 17.6. und denen ab dem 08.07.

An Tagesordnungspunkten wurden behandelt:

- Radon-Langzeitmessung
- Änderung Flächennutzungsplan Gartenstraße
- Errichtung eines Biomasseheizkraftwerks
- Aufstellung eines Bebauungsplanes „Auf der Kupp"
- Bauvoranfrage
- Bergbau -
- Geplanter Abbau der Strebe 8.5 bis 8.6 Flöz Wahlschied Ost
- Gemeinsame Sitzung mit dem Gemeinderat bzw. Sitzung des OR in den Räumen des Bergwerks Saar
- Bauvorhaben Labacher Hof
- Änderung Flächennutzungsplan Gartenstraße
- Geschäftsordnung
- Bildung von Fraktionen
- Benennung des Partnerschaftsbeauftragten
- Umbau der Verwaltungsnebenstelle
- Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein „Gewerbegebiet Auf der Kupp"
- (nur das Gelände Müller - Biomasseheizkraftwerk)
- Seniorennachmittag 2010
- Haushaltsplan 2010 und Investitionsprogramm 2010 - 2013
- Verteilung Vereinsbezuschussung

und die Punkte von heute, u. a. eine Bauvoranfrage


Ausgeführte Baumaßnahmen in 2009

Astrid-Lindgren-Schule und Betreuungsräume
In der Reisbacher Grundschule wurde wieder viel Geld in die Gestaltung der Betreuungsräume investiert. Jetzt sind diese Räume vorschriftsmäßig und bieten gute Voraussetzungen für eine optimale Betreuung der Kinder. Kleinere Bau- und Renovierungsarbeiten am übrigen Gebäude und an Räumen innerhalb der Schule wurden durchgeführt. Die Astrid-Lindgren-Schule befindet sich jetzt in einem sehr guten Zustand und bietet so für viele Jahre eine gute Grundlage für die Bildung, Betreuung und Erziehung der Kinder aus Schwarzenholz und Reisbach. Für diese große Investition hat die Gemeinde viel Geld aufgewendet. Von Seiten der Regierung wurden diese Investitionen auch bezuschusst. Die Maßnahmen im Einzelnen:

 Erneuerung Türen im Betreuungsbereich
 Neues Eingangselement
 Brandschutzverglasung Lehrereingang
 Neuer Bodenbelag Flur Lehrereingang
 Neuer Anstrich Flur Lehrereingang
 Abdichtung Flachdach (Balkon) und zwei neue Außentüren sowie Verputz Anbau Schule (unter dem Balkon wurde zugemauert jetzt Abstellraum für Pflegegeräte)
 Herstellung und Einrichtung eines Tonofenraumes

Jugendtreff
Erneuerung des WC-Bereichs und der Lüftung

Lohwieshalle
Der Hallenboden wurde erneuert

Friedhof
Hauptweg innerhalb des Friedhofes wurde instandgesetzt. Neue Stühle für die Einsegnungshalle wurden angeschafft
Fundamente bei allen Rasengräbern auf dem oberen Feld angelegt
Fußweg in diesem Feld angelegt

Wartehäuschen
Endlich sind die Wartehäuschen aufgestellt.

Brücke über den Labach
in der Nähe der St. Anna-Kapelle, westlich des Labacher Hofes wurde gebaut

Bürgersteigverlängerung Am Bohnenberg
Das fehlende Stück Bürgersteig vom letzten Haus auf der Südseite bis zum Eingang Spielplatz wurde ergänzt.

Erneuerung Zaun Kirmesplatz
Instandsetzung 30 lfm. Gehweg Kirchenstraße (Haus Schmitt - Haus Philippi)

Gewässerpflege
Mähen im Bachbett zwischen Waldstraße und Falscheider Straße. Biotop - Problem wegen zu geringem Gefälle...


Ausstehende Maßnahmen

Obwohl im Haushalt für 2009 vorgesehen, wurden folgende Maßnahmen noch nicht ausgeführt:

Kindergarten
Durch den Schwelbrand im Kindergarten St. Pius wurden die Kinder von dort nach Reisbach „verlegt". Das war ein Grund dafür, dass mit den Umbauarbeiten für die vorgesehene Kinderkrippe bisher nicht begonnen wurde. Jetzt sind die Kinder wieder in ihrem angestammten Kindergarten in Saarwellingen. Gleichzeitig mit diesem „Umzug" wurde auch die Investition in die Kindergrippe Reisbach von der Landesregierung genehmigt und vom Bistum abgesegnet, so dass ich davon ausgehe, dass zu Beginn des neuen Jahres die Arbeiten beginnen werden.

Weitere Positionen:

• Sanierung der Hoxbergstraße ab Abzweig Zum Jungenwald bis Ende.
• Sanierung der Pickardstraße bis Brücke Mühlenbach
• Die Verlängerung des Parkstreifens entlang der Straße zum Friedhof von der Kirchenstraße aus kommend
• Behindertengerechter Umbau von Türen und Toiletten in Leichenhalle
• Zaunanlage entlang der Westseite des Friedhofes
• Anlegung von Wanderwegen bzw. Verbindungen einzelner Feld- und Waldwege
• Fußweg entlang der L 306 durch die Espen
• Rad- und Fußweg entlang der L 339 Richtung Eiweiler

Alle Vorhaben sind für den kommenden Haushalt wieder „angemeldet". Ich bin pessimistisch, was die Ansetzungen im Haushalt angeht, da die ohnehin schon sehr angespannte finanzielle Situation der Gemeinde - auch auf Grund der Finanz- und Wirtschaftskrise (Gewerbesteuer) - noch verstärkt wird. Im besten Falle werden die Maßnahmen im Investitionsprogramm unter den Folgejahren auftauchen. Aber dieses Investitionsprogramm ist keine Verpflichtung für den Zeitraum seiner Gültigkeit, sondern eben nur ein Plan, der von Jahr zu Jahr beliebig geändert werden kann und auch wird. Sicher gibt es immer wieder unvorhergesehene Maßnahmen, die bevorzugt behandelt werden müssen und denen das eine oder andere geplante Projekt zum „Opfer" fällt. Die große Linie aber sollte nicht beliebig sein! Es sollte einmal darüber nachgedacht werden, ob wir - die Mandatsträger in den einzelnen Gremien - und die Verwaltung dieses Investitionsprogramm nicht als verpflichtend ansehen sollten. Voraussetzung hierfür wäre eine „Durchforstung" des jetzigen Investitionsprogramms und die Anpassung an die Realität der Folgejahre. Dazu gehört allerdings Mut. Den sollten wir aber aufbringen (so kurz nach der Wahl bzw. so lange vor der nächsten Kommunalwahl).

Bergbau

Die neue Landesregierung - erstmals aus drei Parteien gebildet - hält am Kohleausstieg zum 30.06.2012 fest. Dass ist gut so. Für uns bedeutet dies allerdings, dass die drei Strebe im Flöz Wahlschied, im Feld Dilsburg Ost, noch abgebaut werden. Die Einrichtung des ersten Strebes läuft bereits auf Hochtouren. Ich habe allerdings die Hoffnung, dass der dritte, der nördlichste Streb 8.7 Ost, nicht mehr oder nicht mehr ganz abgebaut werden wird. Das würde die Gefahr für den Bereich Waldstraße/oberes Ellbachtal und den gesamten östlichen Teil von Reisbach (Eiweilerstraße) erheblich verringern.

Der Abbau im Streb 8.7 West ist seit geraumer Zeit abgeschlossen. Für den westlichen Teil unseres Dorfes - in etwa mit Labach vergleichbar - ist die Zeit des aktiven Bergbaus vorbei. Die an Gebäuden und Infrastruktur entstandenen Schäden werden zur Zeit reguliert. Ich hoffe, dass die noch entstehenden - zur Zeit noch nicht sichtbaren - Schäden, auch in Zukunft anstandslos behoben werden.

Teil-Dorfentwicklungsplan

Das große Vorhaben „Teil-Dorfentwicklung" ist im Haushalt der Gemeinde disponiert. Im Mittelpunkt dieser Dorferneuerung, die zu rund 50% bezuschusst wird, steht der Umbau der alten Labacher Schule (Verwaltungsnebenstelle) zu einem Dorfhaus. Auf Anraten des Bergbauunternehmers hatten wir mit dem Beginn der Arbeiten abgewartet, bis der Streb 8.7 West abgebaut ist. Das ist, wie eben gesagt, der Fall. Deshalb wurde Mitte November mit den Arbeiten an dem Gebäude begonnen. Den Vereinen, die bisher im Haus eine Bleibe hatten, konnte geholfen werden.

Wir haben über diesen Punkt hinaus noch einmal die Schaffung eines Dorfmittelpunktes gefordert, der das Gebiet von der Verwaltungsnebenstelle mit Kirmesplatz, über Schule, Hallen, Sportplätze, Kindergarten, Spielplatz, Mittelpunktplatz, Friedhof und die Kirche bis zum neuen Pfarrheim umfasst. Es sollen Gelder eingestellt werden, um einen entsprechenden Plan zu erarbeiten.

Vereine, Feste und Feiern

Ohne die Vereine und Institutionen des Dorfes geht nicht viel. Das wissen wir alle. Deshalb sollten wir unsere Vereine unterstützen, wo es und wie es nur geht.

Unsere Vereine waren das gesamte Jahr über sehr aktiv. Ihre Feste und Veranstaltungen stärken die Dorfgemeinschaft. Der Austausch, das Informieren, das Diskutieren ist wichtig für den Bezug der Dorfbewohner zu ihrem Dorf. Dass diese Behauptung richtig ist, bestätigt der Veranstaltungskalender des vergangenen Jahres.

Der Monat September stand wieder ganz im Zeichen der Kirmes. Über das gesamte Wochenende fanden viele Veranstaltungen statt, die allesamt gut besucht waren. Allerdings ist die Kirmes nicht mehr das, was sie einmal war (sagen nicht nur Reisbacher). Immer weniger bzw. veraltete Fahrgeschäfte beteiligen sich an der Kirmes. In diesem Jahr geschah dann der „Super-Gau": die „Autobahn" oder wie die jungen Menschen sagen: der „Autoscooter" fehlte! Gott sei Dank war es kein Fehler der Verwaltung, sondern der abgeschlossene Vertrag wurde einfach nicht erfüllt.

Alle Beteiligten, Vereine, Wirte, Gewerbetreibende und die Gemeinde müssen darüber reden. Ein erstes Gespräch wurde geführt, ein zweites steht kurz bevor.

Die Reisbacher Vereine waren „durch die Bank" sehr aktiv. Was unsere Vereine auf dem Gebiet der Jungendarbeit, der Kultur und des Sports leisten, ist enorm. Deshalb bedanke ich mich im Namen aller Reisbacher für diese tolle Arbeit im zu Ende gehenden Jahr 2009. Ich danke aber auch ganz besonders dem Löschbezirk Reisbach und der Ortsgruppe Reisbach des DRK.

Ich danke besonders den Vereinen, die aus der Verwaltungsnebenstelle ausziehen mussten und denen, die diese Vereine aufgenommen haben und für eine Zeit lang „Asyl" gewähren. Bis auf weiteres kann der Einzelunterricht in den Räumen des alten Pfarrheimes durchgeführt werden (Bücherei und großer Saal) und das Jugendorchester probt im Clubhaus des Karnevalvereins. Dort werden auch die Gruppenstunden des Jugend-Rot-Kreuz durchgeführt. In diesem Zusammenhang hat Thomas Altmeyer gesagt: „Das ist gelebte Vereinsgemeinschaft". Ich freue mich, dass das so gesehen wird.

Meine Arbeit
Ich habe neben den Ortsratsitzungen viele andere Termine, Gratulationen zu Geburtstage, Goldene Hochzeiten und Vereinstermine wahrgenommen und dabei versucht, immer den richtigen Ton zu finden und unser Dorf gut darzustellen.

Entschuldigung
Sollte ich in der Ausübung meines Amtes Personen verletzt oder beleidigt haben, so bitte jetzt ich um Entschuldigung. Ich bin aber auch bereit, selbst zu vergeben.

Dank
Zunächst danke ich nochmals unseren Vorgängern im Ortsrat von Reisbach, die bis zur Kommunalwahl ihre Aufgaben gut erledigt haben. Mein besonderer Dank gilt Gilbert Planta. Er war mein Stellvertreter bis zur Konstituierung des neuen Ortsrates. Mein Dank gilt auch den Personen, die bis zur Kommunalwahl dem Ortsrat von Reisbach angehörten. Ich danke aber auch den jetzigen Ortsratsmitgliedern, Euch, liebe Kollegin und liebe Kollegen, für die geleistete Arbeit seit der Konstituierung und für die doch gute Zusammenarbeit bisher.

Ich danke auch unserem Bürgermeister Michael Philippi, allen Beamten, Angestellten und Arbeitern der Gemeindeverwaltung einschließlich des Bauhofes und besonders den beiden Schriftführerinnen Petra Bettscheider-Eisenbart und Marion Alt, für die gute Zusammenarbeit.

Wünsche
Ich allen hier im Raum und auch allen anderen Reisbachern noch eine schöne und ruhige Adventszeit, ein gesegnetes und friedliches Weihnachtsfest und einen guten Start in das Jahr 2010.

Evtl. (Auszüge aus) Desiderata vortragen!