ORTSVORSTEHER REISBACH
ORTSVORSTEHER REISBACH

Jahresrückblick 2010

JAHRESRÜCKBLICK 2010

Wie schon gute Tradition, trage ich in der letzten Ortsratssitzung des Jahres einen Jahresrückblick vor - zugegeben, einen Rückblick aus meiner Sicht. Diesen Rückblick veröffentliche ich in Abschnitten in den „Saarwellinger Nachrichten" und im Internet unter der Anschrift: http://ortsvorsteher.reisbach.net/

Statistik
Im Jahr 2010 hat der Ortsrat in 10 (zehn) Sitzungen versucht, für unser Dorf Reisbach und Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Diese 10 Sitzungen wurden durchschnittlich von 7 Mitgliedern besucht. Das sind -
in % ausgedrückt - 62,73%. Das ist das schlechteste Ergebnis seit 2006. Vorher wurde von mir keine Statistik geführt.

Zum Vergleich: 2009 = 84,09% alter OR und 90,91% neuer OR, 2008 = 81,82%,
2007 = 72,73%, 2006 = 83,47%

Ein Mitglied hat nur an 4 (von 10) Sitzungen teilgenommen. Mit der Annahme des Mandats hat sich jedes Ortsratsmitglied verpflichtet, die angesetzten Sitzungen zu besuchen; dennoch ist die Teilnahme nicht immer möglich. In einem solchen Fall sollte eine Entschuldigung erfolgen. Die erfolgte aber nicht immer, so dass in diesem Jahr erstmals in Niederschriften das Wort „unentschuldigt" hinter den Namen der fehlenden Ortsratsmitglieder vermerkt wurde.

Seit der Kommunalwahl im Jahre 2009 gehören dem Ortsrat Vertreter von vier Parteien und eine Wählergruppe an. Ich - aber nicht nur ich alleine - ging davon aus, dass dadurch nicht zwangsläufig auch die gute Zusammenarbeit innerhalb des Ortsrates leiden müsse. Ich sollte mich aber getäuscht haben. Was sich in 2009 andeutete, setzte sich leider in diesem Jahr fort. Wobei diese Veränderung eher an den Menschen liegt, als an der Anzahl der Partien.

Zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten ein paar Erläuterungen aus meiner Sicht:

Umbau der Verwaltungsnebenstelle zum Dorfhaus

Seit November 2009 wird die ehemalige Verwaltungsnebenstelle zum Dorfhaus umgebaut. Der Antrag wurde vor Jahren von der CDU-Fraktion in den Ortsrat eingebracht. Nach gründlicher Diskussion wurde der Gemeinderat dann einstimmig gebeten, für diesen Umbau einen Haushaltstitel zu bilden. Nach entsprechender Überzeugungsarbeit in den Fraktionen wurde unserem Begehren Rechnung getragen. Der Haushaltstitel wurde zunächst über einen geringen Betrag gebildet. Später dann, als die Planungen durchgeführt waren, wurde der Titel entsprechend aufgestockt. Im vergangenen Jahr wurde dann mit den Arbeiten begonnen. Frau Monika Braun, Architektin und Angestellte des Bauamtes, hatte dabei die Federführung. Es gibt bei einem solchen Vorhaben vieles zu Bedenken. Manches Unvorhergesehenes kommt dazu. Das ist allerdings bei einem Umbau eines über 100 Jahre alten Gebäudes nichts Besonderes. Vieles ergibt sich aber auch zwangsläufig.

Bei vielen Besprechungen war ich mit am Tisch. Als Ortsvorsteher war mir auch daran gelegen, den Rat mit einzubeziehen. Allerdings ließ ich mich davon überzeugen, dass dieses bei den eigentlichen Bauarbeiten wenig Sinn macht.

Als es dann soweit war, dass die Möbel angeschafft werden sollten, bestand ich auf die Mitwirkung des Rates. Im Nachhinein vielleicht keine gute Lösung. Denn heute befassen wir uns bereits zum 3. Male mit dem Thema „Stühle und Tische für das Dorfhaus". Ich behaupte: Im „alten" Rat (der Amtsperiode 2004 bis 2009) wäre das anders verlaufen.

Wir wurden im Laufe des Jahres mehrmals über den Fortschritt der Maßnahme informiert. Der Zeitablauf sah vor, dass die Umbau- und Renovierungsarbeiten im Inneren des Gebäudes zum Jahresende 2010 abgeschlossen sind. Das ist nicht ganz gelungen. Es fehlt nicht mehr viel, nur noch Kleinigkeiten. Wenn die Außenfront fertiggestellt ist, soll das Dorfhaus eingeweiht und eröffnet werden. Dazu wird der Bürgermeister rechtzeitig einladen.

An dieser Stelle bedanke ich mich besonders bei Frau Braun für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Gleichzeitig danke ich aber auch Herrn Weber und Herrn Unold von der „Agentur ländlicher Raum", die mir in den Vorjahren und in diesem Jahr geholfen haben, die Idee „Dorfhaus" zu verwirklichen. Ich danke auch dem Wirtschaftsministerium, dass der zugesagte Zuschuss gezahlt wurde und sogar noch einmal um einen geringen Betrag aufgestockt wurde.

Biomasseheizkraftwerk und Pelletproduktionsanlage und Bebauungsplan für das Gelände „Auf der Kupp"

Seit mehreren Jahren sind jetzt die beiden Firmen „Müller" (M&M und RIS) auf dem ehemaligen Gelände der Grube Reisbach ansässig. Gemeinsam mit der Firma 4energy Invest wollen sie in ein Biomassekraftwerk und eine Pelletproduktionsanlage investieren. Für dieses Vorhaben läuft das Genehmigungsverfahren seit Mitte des Jahres. Warum die Genehmigung noch nicht erteilt ist, weiß ich nicht.

Ich wäre froh, die Maßnahme würde in 2011 endlich genehmigt. Durch die Investition wird es zur Verbesserung der jetzigen Situation an der Höhenstraße kommen.

Nutzung der Bergehalde
Die Grundstücke, auf der sich die ehemalige Bergehalde befindet, ist seit geraumer Zeit im Besitz der Firma Alois Omlor GmbH. Die Firma Omlor hat diese Flächen mit allen Verpflichtungen (Auffüllen und rekultivieren) übernommen. Statt Berge werden jetzt Erdmassen einer bestimmten Klassifizierung eingebracht. Bei einem Ortstermin konnte sich der Ortsrat informieren. Der westliche Teil wird zur Zeit aufgeschüttet. Danach soll er rekultiviert werden und nach Fertigstellung an die Gemeinde zur Nutzung übergeben werden. Es ist daran gedacht, diesen Teil naherholungsmäßig zu nutzen. Zur Rekultivierung des 1. Bauabschnitts (westlichen Fläche) waren die Anlieferung von 120000 m³ Erdmassen geplant. Zur Zeit sind schon 80000 m³ eingebaut. Das heißt, dass diese Fläche schneller aufgefüllt ist, als geplant und deshalb auch schneller rekultiviert werden kann. Nach Auskunft der Firma Omlor soll das noch im Jahr 2011 geschehen. Was mit dem mittleren und dem östlichen Teil geschehen soll, steht noch nicht fest. Die Firma Omlor wird sich diesbezüglich rechtzeitig mit der Gemeinde in Verbindung setzen, d. h. auch der Ortsrat Reisbach wird sich dann damit befassen.

Entwicklung von Reisbach
In der Amtsperiode 2004-2009 hatte ich schon einmal zu einer Ortsratssitzung mit dem Tagungsordnungspunkt „Zukunft von Reisbach" geladen. Damals interessierten sich rund 50 Bürgerinnen und Bürger für die Zukunft von Reisbach.
Am 05. Mai 2010, also in der jetzt laufenden Amtsperiode, hatte ich wieder eine Sitzung mit dem gleichen Tagungsordnungspunkt anberaumt. Leider waren bei dieser zweiten Sitzung zum Thema „Zukunft" noch weniger Reisbacher anwesend, als bei der 1. Sitzung. Nachdem wir vor Jahren das Dorfhaus als wichtige Zukunftsmaßnahme für unser Dorf einstimmig auf den Weg gebracht hatten, erweiterten wir auf Antrag der FWG das Zukunftsprojekt um den Kirmesplatz hinter der Verwaltungsnebenstelle. Anfang dieses Jahres hatte ich dann ein größeres Gebiet, das die Verwaltungsnebenstelle (Kirchenstraße 73), den Kirmesplatz, den Friedhof, den Kinderspielplatz, die Kirche, das neues Pfarrheim, die Kindertageseinrichtung und das Gebiet Lohwiese mit Schule, Halle und Sportzentrum umfasst, als Dorfzentrum in die Diskussion eingebracht. Dieser Vorschlag wurde in der Sitzung am 5.5. aufgegriffen. Im Gemeindeentwicklungskonzept (GEKO), das sich hauptsächlich mit dem Hauptort befasst, spielt unser Dorf nur eine untergeordnete Rolle. Allerdings wurden Daten erhoben und Studien entwickelt, die in dieser Sitzung am 5.5. vorgestellt wurden.
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Im Anschluss an diese Sitzung fand am Sonntag, den 31. Mai, eine Begehung unseres Dorfes statt. Der Sonntag wurde auf Wunsch eines Ortsratsmitgliedes gewählt. Dieses Mitglied war aber an dem Sonntag nicht anwesend! Als Ergebnis dieser Begehung wurden dann Anträge formuliert, die an die Agentur ländlicher Raum weitergeleitet wurden. Eine mündliche Zusage steht im Raum, die schriftliche Zusage fehlt noch. Sobald der Zuschussantrag genehmigt ist, können wir mit diesen Arbeiten beginnen. Sie sind größtenteils durch bürgerschaftliches Engagement zu verrichten.

Die notwendigen Beratungen zur Zukunft unseres Dorfes müssen weiterhin auf allen Ebenen geführt werden. Wenn das Dorfhaus fertig ist, sollten wir uns gemeinsam mit dem nächsten Abschnitt befassen.

Haushalt 2011
Die Beratungen für den Haushalt 2011 werden noch schwieriger, als bisher. Deshalb haben wir im Ortsrat kaum neue Vorhaben gefordert, sondern beschlossen, dass die Vorhaben, die im laufenden Haushalt stehen und bis Ende des Jahres noch nicht erledigt oder angefangen sind, wieder im neuen Haushalt eingestellt werden. Wir hatten weiter beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, für die Einrichtung des Dorfhauses die entsprechenden Mittel einzustellen und - neben einigen kleineren Baumaßnahmen - einen Titel für die Erstellung eines Dorfentwicklungskonzeptes (für Reisbach) im Haushalt einzustellen (FDP-Antrag).

Im Ortsteil Reisbach wurden in 2010 folgende Maßnahmen durchgeführt:

• Umbau von Räumen und Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Marien für die Einrichtung einer Kinderkrippe (in Zusammenarbeit mit Pfarrgemeinde und Bistum).
• Dacherneuerung Grundschule
• Erneuerung Hallenboden Turnhalle Grundschule
• Photovoltaik-Anlage auf dem Dorfhaus
• Erneuerung der Schutzhütte und des Sandkastens auf dem Kinderspielplatz
• Auffahrrampe (für Rollstuhl) an Leichenhalle
• Zaun an der westl. Grundstücksgrenze unseres Friedhofes
• Abfallsammelsystem für nicht kompostierbare Abfälle auf dem Friedhof

Im Haushalt 2010 waren noch disponiert:

• Sanierung Teilstück Hoxbergstraße
• Verlängerung Parkstreifen entlang der östlichen Grundstücksgrenze des Spielplatzes
• Neubau einer zweiten Urnenwand auf dem Friedhof


Zum Schluss noch Erläuterungen zu Punkten außerhalb der Ortsratssitzungen

Grundschule und Kindertageseinrichtung
Die Grundschule wurde in diesem Jahr wieder ein Stück weit zukunftssicherer gemacht. Ich habe die Maßnahmen vorher erwähnt. Wir verfügen jetzt über eine tolle Schule mit Betreuungsmöglichkeiten. Zusammen mit der Kindertageseinrichtung incl. Krippe sind wir jetzt gut ausgerüstet. Nicht jedes Dorf mit 2500 Einwohnern hat ein solch gutes Angebot auf diesem Sektor. Dieses Angebot in Reisbach (Schule und Kindertageseinrichtung) gehört zu den weichen Standortfaktoren. Wir sollten damit werben.


Bergbau
Diesem positiven Standortfaktor steht der Bergbau entgegen. Die, durch den untertägigen Abbau von Steinkohle entstehenden Schäden an der Erdoberfläche und an den Gebäuden, wirken sich leider negativ auf Reisbach und sein Image aus. Zur Zeit wird in zwei Streben im Ostfeld des Dilsburgfeldes, im Flöz Wahlschied, abgebaut. Ende Juni 2012 wird endgültig Schluss sein mit dem Bergbau in unserer Region. Allerdings ist noch auf Jahre mit Auswirkungen des Bergbaues zu rechnen.
In diesem Zusammenhang der Hinweis, dass ich als Ortsvorsteher auch in diesem Jahr die Stabstelle in Lebach besuchte. Die dort beschäftigten Personen machen einen guten Job!

Kirmes
Nachdem im vorigen Jahr die Kirmes auf dem Kirmesplatz - durch den Ausfall der Autobahn - kaum stattgefunden hatte, konnten wir in einer gemeinsamen Aktion von Gemeinde, Vereinen und einem Wirt, in diesem Jahr ein besonderes Programm auf dem Kirmesplatz anbieten. Der gute Besuch des Kirmesplatzes - besonders am Samstagabend - zeigte uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Wenn sonntags das Wetter besser gewesen wäre, wäre auch das Ergebnis noch besser gewesen. Die übrigen traditionellen Veranstaltungen der Vereine am Kirmeswochenende wurden zusätzlich durchgeführt. Gleich zu Beginn des Jahres werden wir uns - zunächst in einer kleinen Runde - wieder zusammensetzen, um erste Ideen zu sammeln für die Kirmes 2011.

Allgemeines
Zu Beginn des Jahres wurde in Reisbach ein neuer Pastor eingeführt. In einem Termin, gleich zu Beginn seiner Amtszeit, konnte ich ihn näher kennenlernen. Die Zusammenarbeit ist gut. Ich hoffe, das bleibt auch so, wenn Herr Pastor Seibel in wenigen Jahren für die vier Pfarreien der Gemeinde Saarwellingen zuständig sein wird.

Reisbacher Vereine waren das gesamte Jahr über sehr aktiv. Herausragend waren die Konzerte der Chorgemeinschaft und des Musikvereins, aber auch die Ausstellungen der Zucht- und Anbauvereine. Besonders erwähnen möchte ich, dass „junge" Imker den Bienenzuchtverein wiederbelebt haben.

Die Feierstunde anlässlich des Volkstrauertages war besser besucht, als im Vorjahr. Die Mehrzahl der Reisbacher nimmt allerdings nicht daran teil. Warum auch immer!

In diesem Jahr konnte ich leider den einen oder anderen interessanten überregionalen Termin nicht wahrnehmen.

Ich hoffe, dass ich bei den üblichen Terminen, die ich wahrnehmen konnte, Reisbach gut vertreten habe. Bei vielen Geburtstagen und Ehejubiläen überbrachte ich die Glückwünsche der Gemeinde.


Dank
Ich danke Euch, liebe Kollegin, liebe Kollegen, für Euer Engagement für unser Dorf und die Zusammenarbeit im Rat und darüber hinaus. Dank sage ich auch meinem Stellvertreter Wolfgang Bethe, der mich während meiner Urlaubstage vertreten hat.

Ich danke auch Ihnen, Herr Bürgermeister, für die gute Zusammenarbeit, die Begleitung bei meiner Arbeit und für die gute Freundschaft.

Allen Beamten, den Beschäftigten der Gemeindeverwaltung einschließlich des Bauhofes und des Forstes, danke ich für die gute Zusammenarbeit im zu Ende gehenden Jahr 2010.

Entschuldigung
Sollte ich in der Ausübung meines Amtes Personen verletzt oder beleidigt haben, so bitte ich um Entschuldigung.

Danke für die Aufmerksamkeit. Die ist leider nicht immer selbstverständlich - wie ich dieser Tage wieder erleben konnte.