ORTSVORSTEHER REISBACH
ORTSVORSTEHER REISBACH

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Bericht über die Ortsratssitzung vom 26.10.2011

Die Tagesordnung der Sitzung (öffentich und nichtöffentlich) umfasste folgende Punkte:

  1. Genehmigung von Niederschriften
  2. Festlegung des Termins für den Seniorennachmittag 2012
  3. Haushaltsplan 2012 und Investitionsprogramm 2012-2015
  4. Verteilung von Jahreszuschüssen an örtliche Vereine

Von mir wurde zusätzlich der Punkt: "Verwendung des Ortsratsbudgets" auf die Tagesordnung genommen.

Ich eröffnete die Sitzung pünktlich und begrüßte alle Ratsmitglieder, die Schriftführerin und eine Bürgerin. Bevor wir uns mit der Tagesordnung befassten, gab ich der Bürgerin das Wort. Nach Abhandlung des Problems, wurde dann die Tagesordnung abgearbeitet. Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

  1. Die Niederschriften wurden genehmigt.
  2. Der Seniorennachmittag 2012 findet statt am 18. März 2012
  3. Zum Haushalt 2012 und dem entsprechenden Investitionsprogramm wurden keine besonderen und neuen Vorschläge eingebracht. Es wurde von allen Fraktionen betont, dass zunächst die im Plan und in dem Investitionsprogramm bereits aufgeführten Positionen auch wirklich angegangen werden sollen und zwar so, wie sie im vorliegenden Haushaltsplan stehen.
  4. Der vorgeschlagenen Verteilung der Vereinszuschüsse wurde einstimmig zugestimmt.

In der letzten Sitzung wurde die Verwendung des Budgets beschlossen. Dieser Beschluss kann so nicht durchgeführt werden. Deshalb wurde hier folgende Änderung vorgenommen: Für den Rest des Budgets soll Geschirr und Besteck für das Dorfhaus gekauft werden. Diese Änderung wurde einstimmig beschlossen.

Unter dem Punkt "Mitteilungen-Anfragen-Anregungen" beantwortete ich die Anfragen der vergangenen Sitzung und informierte die Ratsmitglieder über die Kirmes, den Kreisumweltpreis, Naturtage und Bürgerprojekte.

In der Hoffnung, dass wir uns in den Haushaltsberatungen auf Gemeindeebene entsprechend durchsetzen können, schloss ich die Sitzung und bedankte mich bei meiner Kollegin und bei meinen Kollegen für die gute Mitarbeit.

Bericht über die Ortsratssitzung vom 24.08.2011

Für Mittwoch, den 24.08.2011, hatte ich zur Ortsratssitzung ins Dorfhaus eingeladen. Die Tagesordnung umfasste folgende Punkte:

  1. Radon Langzeitmessungen Grundschule Reisbach
  2. Verwendung des Budgets für den Ortsrat
  3. Erweiterung der Urnenwand auf dem Friedhof
  4. Grundstücksverkauf
  5. Anhörung in einem Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz

Zu Beginn wurden die Formalien festgestellt. Zu der Sitzung wurde ordnungsgemäß eingeladen. Die Sitzung wurde durch Aushang veröffentlicht. Der Ortsrat war beschlussfähig.

 

Fragestunde der Einwohner

Vor jeder Sitzung ist eine Fragestunde der Einwohner vorgesehen. Da keine Einwohner anwesend waren, konnten wir gleich in die Tagesordnung einsteigen.

 

T A G E S O R D N U N G:

Mit der Einladung wurde auch jedem Mitglied die von mir festgesetzte Tagesordnung bekannt gegeben. Zu dieser Tagesordnung gabe es keine Änderungen. 

 

TOP 1 – Radon-Langzeitmessung

Die Ergebgnisse wurden zur Kenntnis genommen. Nach der Messung in 2009, wurde in der Zeit vom 20.01.2010 bis 05.04.2011, eine wietere Messung durchgeführt. Alle Werte - bis auf einen - sind in der neuesten Messung geringer, als vor zwei Jahren. Aber alle Werte sind so niedrig, dass kein Handlungsbedarf von Seiten der Gemeinde besteht. Der Ortsrat hat die Bitte geäußert, zu einem späteren Zeitpunkt (kurz nach Ende des Bergbaues) eine weitere Messung durchzuführen.


TOP 2 – Verwendung unseres Budgets

Seit zwei Jahren kann der Ortsrat über ein eigenes Budget verfügen. Dieses Budget wird vom Gemeinderat genehmigt und beträgt für Reisbach 3.680,00 EUR. Ich habe dem Ortsrat vorgeschlagen, diesen Betrag für Anschaffungen für das Dorfhaus zu verwenden. Damit waren die Mitglieder einverstanden. Es sollen u. a. folgende Gegenstände angeschafft werden:

  • Tische für die Heimatstube
  • Rednerpult
  • Glasvitrine zur Präsentation von Exponaten (Heimatstube)
  • Beschallungsanlage
  • Küchenunterschrank

Das Wappen der ehemals selbständigen Gemeinde Reisbach soll ordentlich eingerahmt werden, um es aushängen zu können. Sollte dann noch Geld übrig sein, werden kleinere Gebrauchsgegenstände (Geschirr, Besteck) gekauft.

 

TOP 3 – Erweiterung der Urnenwand – Änderung der bisherigen Planung

Der grundsätzliche Beschluss zur Errichtung der Urnenwände wurde  am 9.6.2004 gefasst. Er sah vor, dass zwischen den einzelnen Wänden immer wieder ein Teil der vorhandenen Anlage stehen bleibt. Diese Bauweise soll geringfügig geändert werden. Nach einer kurzen Diskussion wurde der Änderung zugestimmt. Die neue Unrenwand wird demnach in einem Abstand von nur 1,50 m neben die bestehende Wand aufgestellt. Die Vorfläche wird eine Fläche.

 

Nichtöffentliche Sitzung

Über die Punkte, die in der nichtöffentlichen Sitzung behandelt werden, darf nur das Ergebnis der Beratungen veröffentlicht werden, nicht aber die Namen der Betroffen, der Diskussionsverlauf und die Abstimmung.

 

TOP 4 – Verkauf eines Grundstückes

Der Ortsrat stimmte dem Verkauf zu.

 

TOP 5 – Antrag auf Herstellung des Einvernehmens in einem Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetzes

Der Ortsrat stellt das Einvernehmen her.


Mitteilungen – Anfragen – Anregungen

Unter diesem Punkt wurde von mir auf die geplanten Sitzungen hingewiesen, auf den Tag der offenen Tür im Dorfhaus (18.09.), auf die Kirmes und auf die Bürgerprojekte.

Von Seiten der Ortsratsmitglieder wurden verschiedene Mängel angesprochen, die an den Bürgermeister weitergegeben werden.

 

Ende des Berichtes über die Ortsratssitzung